Startseite › Patente in Frankreich
Durchsetzung seiner Rechte
01
Arten der Verletzung
1 Die wörtliche Verletzung 1.1 Grundsatz Eine wörtliche Verletzung liegt vor, wenn alle Merkmale des Anspruchs…
02
Verletzungshandlungen
1 Die Territorialität des Schutzes 1.1 Grundsatz Nur Handlungen, die in Frankreich (+ Überseegebiete und Mayotte)…
03
Nachweis der Verletzung
1 Allgemeines 1.1 Grundsatz Der Nachweis der Verletzung kann mit allen Mitteln erbracht werden ( L615-5…
04
Verletzungsklage
1 Wer kann eine Verletzungsklage erheben? 1.1 Grundsatz Die Verletzungsklage kann erhoben werden von ( L615-2…
05
Verletzungsklage und standardessentielles Patent
1 Normessentielles Patent 1.1 Die Norm Eine Norm (oder „Standard“) ist ein von einer Normungsorganisation oder…
06
Feststellungsklage auf Nichtverletzung
Die Feststellungsklage auf Nichtverletzung ist in Artikel L615-9 CPI vorgesehen. 1 Voraussetzungen der Feststellungsklage 1.1 Sachliche…
07
Nichtigkeitsklage und Nichtigkeitseinrede
1 Unterschied zwischen Nichtigkeitsklage und Einrede der Nichtigkeit Bevor wir ins Detail gehen, betrachten wir einen…
08
Einige verfahrensrechtliche Hinweise
Die Patentstreitigkeiten knüpfen an das allgemeine zivilprozessuale Verfahren an. Einige nützliche Hinweise daher zum Schicksal eines…
09
Zollbeschlagnahme
1 Antrag auf Zollintervention 1.1 Grundsatz Der Antrag auf Zollintervention ist eine präventive Maßnahme , mit…
10
Schiedsverfahren
Das Schiedsverfahren ist eine alternative Methode zur Beilegung von Streitigkeiten, bei der die Parteien vereinbaren, ihren…
11
Einstweilige Verfügung
1 Voraussetzungen der einstweiligen Verfügung 1.1 Grundsatz Um im Eilverfahren oder auf Antrag ( L615-3 CPI…
12
Fokus auf die Auslandsbezogenheit von Rechtsstreitigkeiten
Im Bereich der Patente gibt es zahlreiche Situationen, in denen ausländische Elemente auftreten und die Frage…