Erteilungsverfahren
Hier wird das Erteilungsverfahren eines Patents in Frankreich beim INPI detailliert beschrieben: von der Anmeldung eines Patents bis zur Erteilung, einschließlich des RRP.
01
Dépôt d'une demande
In diesem Abschnitt finden Sie alles, was Sie tun müssen, wenn Sie die Anmeldung eines Patents…
02
Défense nationale et autorisation
Verfahren bei der Anmeldung eines Patents beim INPI Grundsatz Wenn eine Patentanmeldung in Frankreich eingereicht wird,…
03
Recherche d'antériorité
Um festzustellen, ob Ihre Erfindung patentierbar ist, führt das INPI eine Recherche zum Stand der Technik…
04
Publication et protection provisoire
Nach der Anmeldung wird eine Patentanmeldung veröffentlicht. Diese Veröffentlichung begründet einen vorläufigen Schutz gegenüber Dritten. Veröffentlichung…
05
Examen de la demande et délivrance d'un brevet
Nach Erstellung des vorläufigen Recherchenberichts ist darauf zu antworten, um die formelle Prüfung der Anmeldung einzuleiten.…
06
Questions transverses
Das Patentrecht ist sehr komplex, und einige Querschnittsfragen dürfen nicht außer Acht gelassen werden: die Priorität,…