Die internationale Phase

01 Le dépôt d'une demande internationale Art einer internationalen Anmeldung Eine Patentanmeldung ist eine PCT-Anmeldung, wenn sie unter Bezugnahme auf den PCT… 02 La recherche internationale Internationale Recherche Bestimmung der zuständigen ISA Allgemeines Die internationale Recherche wird von einer ISA durchgeführt. Diese… 03 Les modifications après réception du RRI (A19 PCT) Änderungen und Fristen Der Anmelder hat das Recht, die Ansprüche der internationalen Anmeldung einmal nach Erhalt… 04 La publication et la protection provisoire Internationale Veröffentlichung Fälle der Nichtveröffentlichung Die internationale Anmeldung wird vom IB veröffentlicht, außer: wenn kein Anmeldetag… 05 La communication de copies aux offices désignés Inhalt Grundsatz Die WIPO übermittelt jedem benannten Amt (sofern dieses nicht darauf verzichtet) eine Kopie der… 06 L'examen préliminaire international Allgemeines Die internationale Prüfung kann gemäß Kapitel II des PCT (A31.1 PCT) beantragt werden, um eine… 07 Règles de procédure Kapitel der Akte „Die internationale Phase“